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Windenergie Regionalplan II (2. Entwurf)

Beteiligung der Öffentlichkeit
Noch 46 Tage –
Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration
Für alle Planungsräume des Landes sollen die Ziele und Grundsätze der Raumordnung zur Steuerung der Errichtung raumbedeutsamer Windkraftanlagen neu aufgestellt werden.
In den Regionalplänen sollen daher zukünftig Vorranggebiete mit Ausschlusswirkung für die Windenergienutzung festgelegt werden. Der zweite Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplans II besteht aus Text, Karte und Umweltbericht und basiert auf einem gesamträumlichen Plankonzept.

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Beim ersten Aufrufen sehen Sie je nach Verfahrensart unterschiedliche Startkarten:

Zur Regionalplanung Windenergie sehen Sie die geplanten Vorranggebiete als gelbe Flächen. Dazugehörige Datenblätter erhalten Sie durch Klick auf die Flächen.

Beim Landschaftsrahmenplan sehen Sie die Hauptkarte 1 mit einer Vorauswahl naturschutzfachlicher Themen.

Beim Verfahren zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans sehen Sie die Hauptkarte mit ihren Festlegungen.

Bei Verfahren zur Neuaufstellung der Regionalpläne sehen Sie die Hauptkarte mit ihren Festlegungen zur Siedlungs-, Freiraum- und Infrastruktur innerhalb des ausgewählten Planungsraums.

Sie können ggf. die Funktion "Kriterien am Ort abfragen" nutzen und verschiedene Kartenebenen ein- oder ausblenden, um die Vorhaben nachvollziehen zu können.

Um zu den Vorhaben Stellung zu nehmen, wählen Sie links die entsprechende Funktion aus.

Die Planungsdokumente sind in Kapitel gegliedert. Sie können zu den Kapiteln der Dokumente einzelne Stellungnahmen verfassen. Ihre Stellungnahme wird dem jeweiligen Kapitel automatisch zugeordnet. Wenn Sie eine Stellungnahme zum Gesamtverfahren abgeben wollen, klicken Sie auf "Reden Sie mit!".

Gesamträumliches Plankonzept zu dem zweiten Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplans des Planungsraums II (Sachthema Windenergie)

Vor dem Hintergrund des gesetzlichen Auftrages aus § 18 a Abs. 1 LaplaG hat die Landesregierung bereits mehrfach deutlich gemacht, auch zukünftig die Windenergienutzung raumordnerisch steuern zu wollen und damit die baurechtliche Privilegierung der Windenergienutzung im Außenbereich unter den Planungsvorbehalt neuer Regionalplanung zu stellen und die Privilegierung von Windenergievorhaben gemäß § 35 BauGB durch eine Konzentrationsplanung in Form von Vorranggebieten mit Ausschlusswirkung zu ersetzen. Das Plankonzept bedeutet, dass innergebietlich auf Regionalplanebene bereits letztabgewogen der Vorrang der Windenergienutzung für jedes einzelne Gebiet festgelegt wird. Aus dem innergebietlichen Vorrang folgt die Rechtssicherheit, dass sich die Windenergienutzung gegenüber konkurrierenden Nutzungen durchsetzen kann. Gleichzeitig ist der Ausschluss von Windenergienutzung außerhalb der Windvorranggebiete nur über ein schlüssiges gesamträumliches Konzept auf regionalplanerischer Ebene zu rechtfertigen.

Textteil zu dem zweiten Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplans des Planungsraums II (Sachthema Windenergie)

Mit der Teilaufstellung des Regionalplans I (Sachthema Windenergie) werden die Ziele und Grundsätze der Raumordnung hinsichtlich der raumordnerischen Steuerung der Windenergienutzung neu festgelegt. Der zweite Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplans II basiert auf einem gesamträumlichen Plankonzept und besteht aus Text und Umweltbericht

Karte zu dem zweiten Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplans des Planungsraums II (Sachthema Windenergie) - Vorranggebiete Windenergie und Vorranggebiete Repowering

Gemäß dem zweiten Entwurf zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 Sachthema Windenergie Ziffer 3.5.2 Abs. 3 sind in den Regionalplänen Vorranggebiete mit der Wirkung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung (Vorranggebiete Windenergie) festzulegen. Zusätzlich zu den Vorranggebieten Windenergie sollen zur weiteren Konzentration und damit zur Entlastung des Landschaftsbildes sowie zur Effektivitätssteigerung Vorranggebiete für Repowering (Vorranggebiete Repowering) von Altanlagen außerhalb der Vorranggebiete Windenergie ausgewiesen werden.

Datenblätter der Abwägungsbereiche für Windenergienutzung zu dem zweiten Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplans des Planungsraums II (Sachthema Windenergie)

Nach Abzug der harten und weichen Tabukriterien verbleiben Abwägungsbereiche für Windenergienutzung, die sogenannten Potenzialflächen. Auf Ihnen sind zumeist eine Vielzahl von Nutzungen gegeben, die zueinander in Beziehung gesetzt werden müssen. Die Abwägungskriterien, die im Einzelfall zu berücksichtigen sind, sind in den jeweiligen Datenblättern zu den einzelnen Potenzialflächen dokumentiert. Die Abwägungsentscheidung ist jeweils nachvollziehbar dargelegt. Die Datenblätter dokumentieren diesen Prozess.

Umweltbericht zu dem zweiten Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplans des Planungsraums II (Sachthema Windenergie)

Bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen ist nach § 9 ROG eine Umweltprüfung durchzuführen, in der die voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen des Raumordnungsplanes auf Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie die Wechselwirkung zwischen den vorgenannten Schutzgütern zu ermitteln sind. Diese sind in einem Umweltbericht frühzeitig zu beschreiben und zu bewerten. Der Umweltbericht ist Bestandteil der Begründung zu der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans und der Teilaufstellung der Regionalpläne.

Anlagen zum Umweltbericht zu dem zweiten Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplans des Planungsraums II (Sachthema Windenergie)

FFH-Verträglichkeitsprüfungen